Politblog
Felix Gutzwiller am, Donnerstag 23. Oktober 2014

Nur keine Panikmache wegen Ebola

Nur keine Panikmache wegen Ebola

Die SVP will Flüchtlinge aus Ebola-Regionen per Notrecht «verbieten», auch sollen Schweizer Soldaten nicht zur Bekämpfung der Krankheit nach Afrika geschickt werden. Das macht keinen Sinn und steht dem ureigenen Interesse der Schweiz im Weg.

Andrea Caroni am, Dienstag 21. Oktober 2014

Die FDP lebt den Gemeinsinn

Die FDP lebt den Gemeinsinn

Im Gegensatz zu ewigen Schlechtmachern, Spaltern und Problembewirtschaftern wolle die FDP die Schweiz konstruktiv gestalten. Sie setze dafür auf den urliberalen Wert des Gemeinsinns, schreibt Andrea Caroni, Wahlkampfleiter der FDP Schweiz. Und wehrt sich gegen den Vorwurf, seine Partei transportiere lediglich leere Wahlkampfslogans.

Dominik Elser und Flavia Kleiner am, Freitag 17. Oktober 2014

Überwinden wir das Klima der Angst!

Überwinden wir das Klima der Angst!

Die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative aein Symptom einer grundsätzlichen Malaise der Schweizer Politik. Die Initiative hätte leicht abzuwehren sein müssen – nur die SVP befürwortete sie – doch die anderen Parteien versagten im Abstimmungskampf. Sie kamen nicht klar mit den vielbeschworenen «Ängsten der Bevölkerung», denn sie hatten selber Angst.

Cesla Amarelle am, Dienstag 14. Oktober 2014

Eine Sozialhilfe jenseits der billigen Polemik

Eine Sozialhilfe jenseits der billigen Polemik

Ein Teil der Deutschschweizer Rechten echauffiert sich unter Zuhilfenahme der Medien regelmässig über Kosten, die bestimmte Einzelfälle bei der Sozialhilfe verursachen. Derartige extreme und nicht repräsentative Fälle werden aufgebauscht und für billige Polemiken instrumentalisiert, wobei vorgegeben wird, die «öffentliche Meinung» zu widerspiegeln. Alle rufen sie danach, der angeblichen «Sozialindustrie» ein Ende zu setzen und das Sozialminimum herunterzufahren, anstatt eine intelligente und Anreize setzende Sozialpolitik zu gestalten.

Anton Schaller am, Dienstag 14. Oktober 2014

Gut Ding will Weile haben

Gut Ding will Weile haben

19’000 Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben den Ausschlag gegeben, dass wir jetzt eine veritable Auseinandersetzung darüber haben, wie die Masseneinwanderungs-Initiative der SVP umgesetzt werden soll. Der Bundesrat will parallel vorgehen: Bis Ende 2014 will er einen Gesetzesentwurf erarbeiten, mit dem er den interpretierbaren, den nicht ganz klaren Verfassungstext verfassungskonform umzusetzen gedenkt. Gleichzeitig will er mit der EU in Brüssel verhandeln.

Balthasar Glättli am, Freitag 10. Oktober 2014

Probleme lösen statt Mauern bauen

Probleme lösen statt Mauern bauen

Bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative können wir von der Alpeninitiative lernen. Eine Carte Blanche von Nationalrat Balthasar Glättli (Grüne, ZH).

David Schaffner am, Dienstag 7. Oktober 2014

Von wegen FDP und Gemeinsinn

Von wegen FDP und Gemeinsinn

Es geht einer neuer Wind um in der Wirtschaft. «Sharing Economy» nennen es die Experten. Frühere Generationen fixierten sich auf Statussymbole, junge Menschen empfinden Eigentum zunehmend als Last. Der FDP ist diese Entwicklung nicht entgangen.

Martin Candinas am, Freitag 3. Oktober 2014

Nein zur Volksinitiative «Energie- statt Mehrwertsteuer»

Nein zur Volksinitiative «Energie- statt Mehrwertsteuer»

Die Energiewende ist bekanntlich ein Herzensanliegen von vielen von uns. Zu recht. Das angebliche Patentrezept der Grünliberalen: die Abschaffung der Mehrwertsteuer zugunsten einer Energiesteuer. Die Befürworter geben vor, damit die Energiewende erfolgreich möglich zu machen. Grund genug also, die absehbaren Wirkungen einer Energiesteuer etwas genauer zu betrachten. Statt Güter und Dienstleistungen sollen künftig die nicht-erneuerbaren Energien besteuert werden.

Servan Grüninger am, Mittwoch 1. Oktober 2014

Primatenversuche in der Forschung – ein Gedankenanstoss

Primatenversuche in der Forschung – ein Gedankenanstoss

Viele Schweizerinnen und Schweizer zeigen sich empört über Tierversuche, sehen jedoch kein Problem darin, Tiere für den persönlichen Genuss leiden und sterben zu lassen. Das ist inkonsequent. Carte Blanche von Servan Grüninger, Präsident des Think Tanks Reatch.

Norbert Hochreutener am, Montag 29. September 2014

Eine historische Chance für die Mitte

Eine historische Chance für die Mitte

Die Lösungen vieler Probleme scheitern heute oft an einer immer stärkeren Polarisierung und entsprechenden Schwächung der Mitte. Nun bietet sich eine historische Chance, die Mitte zu stärken. Carte Blanche von Alt-Nationalrat Norbert Hochreutener (CVP).

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